Vom 23. bis zum 26. Mai wird in Europa gewählt. Eine Schicksalswahl? Eine wichtige Wahl in jedem Fall: Daher dieser Aufruf sich zu informieren und der Appell an alle Wahlberechtigten zu wählen. Ein Artikel von Helena Wuttig (10e2).
Die EU wählt
Die europäische Union prägt und erleichtert unseren Alltag. Sie bietet uns Reisefreiheit, also ein Europa ohne Grenzen, den Euro, finanzielle Absicherung, Regeln und Verordnungen, die das Leben sicherer und einfacher machen sollen (ein Beispiel hierfür sind die neuen Datenschutzrichtlinien) und nicht zuletzt sichert dieser Bund den Frieden auf unserem Kontinent. Doch zurzeit treten für viele Menschen die Nachteile der EU mehr in den Fokus: Regulierungswut – man denke an den festgelegten Krümmungsgrad für importierte Bananen – eine Gefahr für den Wohlstand in Deutschland und immer größere Differenzen zwischen den Ländern. Dies wird gerade durch den Brexit und die ungeklärte Flüchtlingsfrage wieder eindrucksvoll belegt. Dabei wäre Einheit gerade im Moment so wichtig!
Was ist das EU-Parlament?
Vom 23.-26. Mai 2019 wählen die jetzt 27 Mitgliedsstaaten der EU das Europäische Parlament. Es ist die neunte Direktwahl zum EU-Parlament. Es stellt sich also die Frage, was das EU-Parlament ist. Das EU-Parlament besteht aus 705 Mitgliedern. Die Bürger müssen zwischen 6 Abgeordneten im kleinsten Land und 96 Abgeordneten im größten Land wählen. Also haben größere Länder, wie zum Beispiel Deutschland und Frankreich mehr Mandate zu besetzen, kleinere Länder aber, wie zum Beispiel Malta oder Zypern wählen mehr Abgeordnete je Einwohner. Großbritannien nimmt trotz seiner Austrittsbestrebungen beziehungsweise wegen der Verzögerung des Brexits nun doch an der Europawahl teil, soll sich dann aber bei wichtigen Entscheidungen zurückhalten. Das Europäische Parlament wird alle 5 Jahre durch die Bürger der EU gewählt. Es ist eines der drei größten politischen Organe der EU. In seinen Handlungen ist es immer auf die anderen Organe, zum Beispiel den Ministerrat oder die Europäische Kommission, angewiesen. Das Parlament kann eine Aufforderung für Gesetzesvorschläge aussprechen. Zudem wählt es viele wichtige Posten innerhalb der EU (vgl. Diagramm auf: https://www.foederalist.eu/p/europawahl-umfragen.html).
Unzufriedenheit der EU-Bürger
Doch viele sind unzufrieden, stellen die EU und alle ihre Organe in Frage, sind nicht einverstanden mit den Regelungen, die getroffen werden. Der Klimawandel, Migration und Jugendarbeitslosigkeit sorgen für immer größere Konflikte. So wird für die Wahlen ein gewaltiger Rechtsruck befürchtet. Außerdem wird vor einer noch niedrigeren Wahlbeteiligung gewarnt. 2014 lag die Wahlbeteiligung europaweit bei 42,61%, dieses Jahr sollen es noch weniger sein. Und gerade deswegen gibt es viele Organisationen, die sich für die Europawahlen stark machen. Sie sind der Meinung, der Wahl würde wesentlich größeres Interesse zuteilwerden, wenn mehr Menschen wüssten, wie stark die EU auch unser Alltagsleben prägt.
Hier zwei Beispiele:
| Name der Organisation |
„Diesmal wähle ich“ | „Jugend für Europa“ |
| Ziele | – Mehr Menschen sollen wählen und – … für die Grundidee gemeinsamer Demokratie eintreten, … – gemeinsam die Zukunft Europas gestalten … – Verantwortung übernehmen. |
– Auseinandersetzung mit der Zukunft Europas – Stärken des demokratischen Bewusstseins junger Menschen – kritische Auseinandersetzung mit Europa |
| Mittel | – Vernetzung in ganz Europa | – Zusammenarbeit mit Erasmus – Vernetzung in ganz Deutschland |
Europa betrifft jeden!
Letztendlich ist und bleibt es wichtig, sich mit Europa und seiner Zukunft auch als Schüler auseinanderzusetzen. Denn die Zukunft der Demokratie auf dem Kontinent wird durch seine Bürger bestimmt. Europa betrifft jeden und ist näher als es uns oft erscheint. Und so heißt es am 26. Mai 2019 zum neunten Mal „Die EU wählt!“
